Kulanzmerkmale in Versicherungsbedingungen (Private Krankenversicherungen)
Als Debeka-Versicherter findet sich in meinem Tarif folgender Passus:
2. Für Leistungen, die nicht der GOÄ oder der GOZ entsprechen,
kann der Versicherer freiwillige Leistungen erbringen.
Ich interpretiere das als: "Wenn wir kulant sein wollen, können wir die entsprechenden Leistungen erbringen, haben aber keinerlei Verpflichtung". Da stellt sich natürlich die Frage: ist es der Versicherung verboten, Leistungen auf Kulanz zu erstatten, für die sich in den Versicherungsbedingungen kein entsprechender Passus findet? (strafrechtlich oder zivilrechtliche Ansprüche?)
Zudem: Falls hier jemand tiefergehendes Wissen hat, so würde ich gerne wissen, wie sich Versicherer im Allgemeinen verhalten. Gibt es hier große Ähnlichkeiten (z.B. fast immer Kulanz in lebensbedrohlichen Fällen) oder sind die Versicherer dort äußerst unterschiedlich?
@KVProfi: Wenn du hier dein Wissen nicht preisgeben möchtest, habe ich dafür vollstes Verständnis. ;)
Kulanzmerkmale in Versicherungsbedingungen
derKVProfi 
, Montag, 15.02.2016, 10:55 (vor 3007 Tagen) @ JensK
Das ist ja eine ganz allgemeine fachliche und sicher interessante Frage!
Grundsatz:
Kulanz aus Beiträgen finanziert, wäre eine Veruntreuung von Kundengeldern. Steht sogar fast wortwörtlich in einem bekannten BGH-Urteil (cpap-urteil gegen LKH).
Regelkulanz ist von der BaFin untersagt. Regelkulanz ist die dauerhafte regelmäßige Leistung ohne Rechtsgrundlage.
Zulässig:
Es gibt aber immer eine individuelle Kulanz, die aber von der BaFin geprüft wird - jeder einzelne Fall.
Finanzierung:
Man könnte man in dem einen oder anderen Fall Mittel der e.a. RfB (in sehr engem Rahmen) nutzen.
Man kann auch den einen oder anderen Fall aus Beitragseinnahme finanzieren, wenn es denn in den Bedingungen steht und deswegen auch kalkuliert sein muss (Debeka Modell)!
Man kann es aus der Beitragseinnahme finanzieren, wenn man mögliche Ersparnisse dagegen halten kann (Über Höchstsatz GOÄ und dafür eine Kapazität und schnellere Genesung, etc,.)
Letztendlich geht es aber bei Kulanz immer um Bittsteller und das will ich nicht sein.
Ich will einen klaren Rechtsanspruch!
Kulanz ist eine Kann-Leistung und Kann-Leistung hat mein ehemaliger AG gerne als "Kannst-mich-am-Poppes-lecken-Leistung" bezeichnet!
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